Ziele und Aufgaben des ESZ

Das Ernst Schröder Zentrum für Begriffliche Wissensverarbeitung e.V. fördert Ausbildung, Forschung, Entwicklung und Anwendung auf dem Gebiet der Begrifflichen Wissensverarbeitung. Dazu werden vom Zentrum Seminare, Tagungen, sowie Aus- und Fortbildungskurse veranstaltet. Grundsätzlich geht es dem Zentrum um kritische Bestandsaufnahme, Entwicklung und Vermittlung von Ergebnissen, Methoden, Verfahren und Programmen der Begrifflichen Wissensverarbeitung.

Im Ernst-Schröder-Zentrum haben sich Humanwissenschaftler und Sozialwissenschaftler, Mathematiker, Informatiker und Informationswissenschaftler zusammengefunden. Sie wollen einem drohenden Abbau kognitiver Autonomie durch Wissens- und Informationssysteme, die vom Menschen nicht mehr kontrollierbar sind, entgegenwirken. Sie befürworten deshalb Methoden und Instrumente Begrifflicher Wissensverarbeitung, die Menschen im rationalen Denken, Urteilen und Handeln unterstützen und den kritischen Diskurs fördern.

Satzung des ESZ

§1 Name, Sitz, Geschäftsjahr, Rechtsstatus

1. Der Verein führt den Namen "Ernst Schröder Zentrum für Begriffliche Wissensverarbeitung", im folgenden "Zentrum" genannt.

2. Sein Sitz ist Darmstadt.

3. Das Geschäftsjahr des Zentrums ist das Kalenderjahr.

4. Das Zentrum wird in das Vereinsregister eingetragen. Nach der Eintragung führt es den Zusatz  "e.V.".

 

§2 Zweck und Aufgaben

1. Der Zweck des Zentrums ist die Förderung von Ausbildung, Forschung, Entwicklung und Anwendung auf dem Gebiet der Begrifflichen Wissensverarbeitung.

Ernst Schröder, der von 1874 bis 1876 Professor der Mathematik an der Technischen Hochschule Darmstadt war, hat mit seinem dreibändigen Hauptwerk "Algebra der Logik" eine gewichtige Grundlage für die Begriffliche Wissens- verarbeitung geschaffen, weshalb das Zentrum nach ihm benannt wird. Die Bedeutung Begrifflicher Wissens- verarbeitung wird darin gesehen, Menschen im rationalen Denken, Urteilen und Handeln zu unterstützen und den kritischen Diskurs zu fördern. Das Zentrum unterstützt die Technische Hochschule Darmstadt in Lehre und Forschung.

2. Aus dem Zweck leiten sich folgende Aufgaben ab:

a) Durchführung von Seminaren, Tagungen sowie Aus- und Weiterbildungs- veranstaltungen zur Begrifflichen Wissensverarbeitung und deren Grundlagen,

b) Kritische Bestandsaufnahme, Entwicklung und Präsentation von Ergebnissen,

Methoden und Programmen der Begrifflichen Wissensverarbeitung,

c) Analyse und Beratung mit Methoden der Begrifflichen Wissensverarbeitung,

d) Bearbeitung und Vermittlung von Forschungs- und Entwicklungsprojekten im Bereich Begrifflicher Wissensverarbeitung.

 

§3 Gemeinnützigkeit

1. Das Zentrum verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne der §§51ff. Abgabenordnung. Das Zentrum ist selbstlos tätig; es verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

2. Die dem Zentrum zur Verfügung stehenden Mittel dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten in ihrer Eigenschaft als Mitglieder keine Zuwendungen aus den Mitteln des Zentrums.

Niemand wird durch Ausgaben, die dem Zweck des Zentrums fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt.

 

§4 Mitgliedschaft

1. Als Mitglieder können aufgenommen werden:

a) natürliche Personen mit fachlichem Interesse an Begrifflicher Wissensverarbeitung, deren Grundlagen oder Anwendungen,

b) juristische Personen mit fachlichem Interesse an Begrifflicher Wissensverarbeitung, deren Grundlagen oder Anwendungen,

c) andere natürliche und juristische Personen als fördernde Mitglieder ohne Stimmrecht.

2. Die Aufnahme der Mitglieder erfolgt auf schriftlichen Antrag durch Beschluss

des Vorstands. Die Mitgliederversammlung kann Entscheidungen über die Aufnahme von Mitgliedern aufheben. Die Aufnahme oder Ablehnung des Antrages ist schriftlich mitzuteilen. Eine Ablehnung ist zu begründen.

3. über Art und Höhe des Mitgliedsbeitrags für Mitglieder im Sinne des Abs. 1 a) - c) befindet die Mitgliederversammlung.

4. Jedes Mitglied kann seine Mitgliedschaft mit einer Frist von drei Monaten zum Ende eines Geschäftsjahres schriftlich kündigen. Bei natürlichen Personen endet die Mitgliedschaft mit dem Tod, bei juristischen Personen mit deren Auflösung.

5. Bei grobem Verstoß gegen die Satzung oder aus sonstigen schwerwiegenden Gründen, bei denen die Interessen oder das Ansehen des Zentrums geschädigt wurden, sowie wegen Beitragsrückstandes nach zweimaliger, mit sechs Wochen befristeter erfolgloser Mahnung können Mitglieder durch Beschluss des Vorstands ausgeschlossen werden.

6. Das ausgeschlossene Mitglied kann innerhalb eines Monats nach Zustellung des Beschlusses schriftlich Einspruch einlegen, über den die Mitgliederversammlung entscheidet. Bis zur Entscheidung ruhen die Rechte aus der Mitgliedschaft. Das Einspruchsrecht steht entsprechend dem Antragsteller zu, dessen Aufnahme abgelehnt wurde.

7. Mit der Beendigung der Mitgliedschaft oder bei Auflösung des Zentrums haben die Mitglieder keinerlei Ansprüche auf das Vermögen des Zentrums, die Beitragspflicht für das laufende Geschäftsjahr erlischt nicht.

 

§5 Die Organe des Zentrums

1. Die Organe des Zentrums sind die Mitgliederversammlung, der Vorstand und der Wissenschaftliche Beirat.

 

§6 Die Mitgliederversammlung

1. Die Mitgliederversammlung ist das höchste Organ des Zentrums. Sie besteht aus allen Mitgliedern des Zentrums.

2. Die Mitgliederversammlungen finden mindestens einmal jährlich statt.

3. Die Mitgliederversammlung beschließt über alle Angelegenheiten des Zentrums und Satzungsänderungen. Die Mitgliederversammlung beschließt auf Vorschlag des Vorstands die Geschäftsordnung. Ihre regelmäßigen Aufgaben sind

a) Diskussion und Beschlussfassung über das Arbeitsprogramm des Zentrums

b) Entgegennahme des Tätigkeits- und Kassenberichts des Vorstands und des Berichts der Kassenprüfer

c) Beschlussfassung über die Entlastung des Vorstands

d) Beschlussfassung über den Haushalt

e) Wahl des Vorstands, des Wissenschaftlichen Beirats und der Kassenprüfer

4. Die Mitgliederversammlung wird vom Vorstand unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen mit einem Vorschlag für die Tagesordnung schriftlich einberufen. Mitgliederversammlungen finden auf Beschluss des Vorstands oder auf schriftlichen, Zweck und Gründe enthaltenden Antrag von mindestens 10% der Mitglieder statt.

5. Antragsberechtigt zur Mitgliederversammlung sind alle Mitglieder. Die Antragsfrist beträgt eine Woche. Der Vorstand kann Anträge auch während der Versammlung stellen.

6. Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn sie satzungsgemäß einberufen wurde. Entschieden wird im allgemeinen mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen, bei Satzungsänderungen ist jedoch eine 3/4-Mehrheit der Stimmen der erschienenen Mitglieder erforderlich.

Stimmenthaltungen bleiben außer Betracht.

7. Ein Antrag auf Satzungsänderung ist der Einladung zur Mitgliederversammlung beizulegen. Eine Änderung des Zwecks des Zentrums kann nur einstimmig beschlossen werden. Sie ist nur hinsichtlich gemeinnütziger Zwecke zulässig.

8. Jedes Mitglied nach §4, Abs. 1 a) - b) hat eine Stimme. Stimmübertragung ist nicht möglich.

9. Bei Wahlen ist gewählt, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen erhalten hat. Hat niemand mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen, so findet zwischen den beiden Personen, die das beste und zweitbeste Ergebnis erzielt haben, eine Stichwahl statt. Gewählt ist dann die Person, die die meisten Stimmen erhält. Sind in einem Wahlgang mehrere Personen zu wählen, so sind die mit den meisten Nennungen gewählt.

10. Die Mitgliederversammlung tagt öffentlich. Die Öffentlichkeit kann ausgeschlossen oder beschränkt werden.

11. Die Mitgliederversammlung wird vom Vorsitzenden des Vorstands geleitet. Die Versammlung wählt zu Beginn einen Protokollführer.

12. Über die Mitgliederversammlung ist ein Protokoll anzufertigen, das die Beschlüsse der Mitgliederversammlung wiedergibt und vom Vorstand und dem Protokollführer unterzeichnet wird.

 

§7 Der Vorstand

1. Der Vorstand des Zentrums besteht aus einem Vorsitzenden und zwei Stellvertretern, sowie zwei weiteren Mitgliedern. Die Amtszeit der Vorstandsmitglieder beträgt zwei Jahre.

2. Dem Vorstand obliegt die Führung der laufenden Geschäfte und die Durchführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung.

3. Der Vorstand kann nur im Rahmen des Vermögens des Zentrums tätig werden.

4. Die Vorstandssitzungen sind öffentlich. Mitglieder können mit beratender Stimme teilnehmen. Die Öffentlichkeit kann in begründeten Fällen  ausgeschlossen werden.

5. Die Entscheidungen des Vorstands werden mit Stimmenmehrheit getroffen.

6. Das Zentrum wird gerichtlich und außergerichtlich durch zwei Mitglieder des Vorstands vertreten.

 

§8 Der Wissenschaftliche Beirat

1. Der Wissenschaftliche Beirat berät den Vorstand und die Mitgliederversammlung.

2. Die Mitglieder des Wissenschaftlichen Beirates sind Mitglieder des Zentrums, die von der Mitgliederversammlung auf Vorschlag des Vorstands gewählt werden. Die Wahlperiode umfasst jeweils 2 Jahre.

3. Der Vorstandsvorsitzende leitet den Beirat.

 

§9 Finanzierung, Kassenprüfung

1. Die Finanzmittel des Zentrums bestehen aus

a) den Beiträgen der Mitglieder,

b) Zuwendungen der öffentlichen Hand,

c) Spenden,

d) Entgelten für Dienstleistungen, die das Zentrum Dritten gegenüber erbringt,

e) Entgelten für Forschungs-, Entwicklungs- und Anwendungsprojekten, die das Zentrum durchführt,

f) Erträgen aus dem Vermögen des Zentrums,

g) sonstigen Mitteln.

2. Die Haushaltsführung des Zentrums obliegt dem Vorstand. Sie wird durch zwei Kassenprüfer jährlich geprüft. Die Kassenprüfer sind von der  Mitgliederversammlung auf jeweils zwei Jahre zu wählen.

 

§10 Auflösung

1. Die Auflösung des Zentrums kann nur durch eine zu diesem Zweck einberufene Mitgliederversammlung erfolgen. Diese Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, falls mindestens die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder anwesend ist. Ist dies nicht der Fall, so kann frühestens vier Wochen später eine neue Mitgliederversammlung zum Zwecke der Auflösung einberufen werden. Diese Mitgliederversammlung ist unabhängig von der Anzahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig, falls fristgemäß einberufen wurde. Auf diese Bestimmungen ist in der Einladung besonders hinzuweisen.

2. Zum Beschluss der Auflösung ist eine 3/4-Mehrheit der anwesenden  stimmberechtigten Mitglieder erforderlich.

3. Bei der Auflösung des Zentrums oder Wegfall seines bisherigen Zweckes wird das Vermögen der Technische Hochschule Darmstadt übertragen. Die Technische Hochschule hat dieses Vermögen zur Förderung von Wissenschaft und Forschung zu verwenden.

 

§11 Anpassung der Satzung

1. Der Vorstand ist bevollmächtigt, die vorstehende Satzung anzupassen, soweit dies vom Vereinsregister für die Eintragung oder vom Finanzamt zur Erlangung der Gemeinnützigkeit verlangt werden sollte. Diese Anpassungen bedürfen der Bestätigung der Mitgliederversammlung.

 

§12 Inkrafttreten der Satzung

1. Die Satzung tritt mit der Eintragung ins Vereinsregister in Kraft.

Darmstadt, den 11. November 1993